Volksbefragung zur Finanzierung von S21

Petzy Mi Sep 28, 2011 11:35 pm

So, die Volksbefragung findet nun statt. Nur verwunderlich, das man dem Volk nur die Möglichkeit bietet, mit JA oder NEIN zu stimmen.
Sind die verantwortlichen Politiker nicht in der Lage, differenziertere Meinungsäußerungen der Bevölkerung zu verarbeiten ?
Bei jeder Bundestagswahl darf der Bürger 2 Kreuze machen und zwischen vielen Parteien wählen.
Da sollte man den Bürgern doch auch in diesem Fall ein wenig mehr Meinungsfreiheit zugestehen. Zumal ich meine, das so die Entscheidung für den einzelnen Bürger leichter, da verständlicher, währe. Deshalb mein Vorschlag für eine Volksbefragung:

- O - Sollen die bisherigen Vereinbarungen eingehalten, und bei Mehrkosten auch diese uneingeschränkt übernommen werden ?

- O - Sollen die bisherigen Vereinbarungen eingehalten, aber keinen weiteren € bewilligt werden ?

- O - Sollen die bisherigen Vereinbarungen aufgekündigt werden mit allen Folgekosten ?

So würde ich mir eine ehrliche Volksbefragung vorstellen. Eine der 3 Möglichkeiten kann angekreuzt werden.
Wie ist Eure Meinung zu dem Thema

Gast Mi Sep 28, 2011 11:38 pm

Bitte, bitte. Für Ausländer wie meiner einer immer nen Link mit dem Hintergrund dazu tun. Sonst ich nix kann haben Meinung und machen schreiben gute Wort. Laughing

Petzy Mi Sep 28, 2011 11:46 pm

Froschi schrieb:Bitte, bitte. Für Ausländer wie meiner einer immer nen Link mit dem Hintergrund dazu tun. Sonst ich nix kann haben Meinung und machen schreiben gute Wort.

Was für Links willst Du, Volksbefragung zur Finanzierung von S21 124410

andere Foren ? Presse ? Parteien und Vereinigungen zu dem Thema S21 ?
Ich müsste zwar auch erst einmal Google bemühen, könnte so aber bestimmt einige Seiten hier füllen mit Links Volksbefragung zur Finanzierung von S21 Breitg10

Volksbefragung zur Finanzierung von S21 Breitg10

Also das Thema S21 ist doch auch im ÖÖÖÖÖÖÖsiland bereits bekannt.

Petzy Do Sep 29, 2011 12:03 am

Froschi schrieb:Bitte, bitte. Für Ausländer wie meiner einer immer nen Link mit dem Hintergrund dazu tun. Sonst ich nix kann haben Meinung und machen schreiben gute Wort.

2. Möglichkeit einer Antwort.

Soll ich die anderen User wirklich mit meiner Einstellung beeinflussen ?
Es gibt sowohl Befürworter wie auch Gegner von S21, eine echt unparteiische Information habe ich noch nicht kennengelernt. Wenn ich nun einen Link zu dem Thema hier einstellen würde, könnte ich die Meinungsbildung der anderen User beeinflussen.
Nur soviel noch zur neutralen Information: S21 = Neubau des Stuttgarter Bahnhof

Gast Do Sep 29, 2011 12:59 am

petzy, wenn du angst hast andere zu beeinflussen, kannst du deine meinung eintüten.

was die information dazu angeht, die ist allerdings sehr umfassend. lässt sich so ohne weiteres nicht beantworten, weil da viel reinspielt, verfahrensgeschichten, kostensteigerungen, die von der bahn zt noch immer negiert werden, untransparente vergabepraktiken und so weiter.

ich kann scheffchen ja mal fragen, ob er den s21-thread sichtbar macht, da ist eine menge material zusammengetragen. aber ob sich's für ösi-frösche lohnt, sich da einzulesen, glaub ich irgendwie nicht wirklich.

die volksabstimmung betrifft auch nur das bundesland bawü, und dabei geht es auch nur um die kostenbeteiligung des landes, wenn ich da richtig informiert bin. wenn das land aussteigt, steht das ganze projekt auf unsicheren füssen, weil dann alles neu berechnet werden muss, und der bund hat mit der bezuschussung schon gegen geltendes recht verstossen. oder das land? müsste ich jetzt selbst nachschlagen...

Petzy Do Sep 29, 2011 1:09 am

Wenn ich es recht in Erinnerung habe, ist die Mitfinanzierung durch die Stadt Stuttgart nicht Verfassungsgemäß, also nach der Landesverfassung.

Eigendlich geht es nur noch um die Finanzierung. Und deshalb ja auch meine Art der Befragung.
Bei einem JA in der aktuellen Fragestellung, das heißt dann Ausstieg aus der Finanzierung, können Schadensersatzforderungen auf das Land zukommen.
Bleibt die Landesregierung aber Vertragstreu und verweigert nur die Mitfinanzierung weiterer Kosten, denke ich, ist das Projekt auch gestorben, zumal vom Bund auch schon eine Absage gekommen ist, die bisher bewilligten Millionen aufzustocken.

Gast Do Sep 29, 2011 1:32 am

da die bahn über viele jahre mit falschen zahlen jongliert hat, sollten die dafür verantwortlichen zur rechenschaft gezogen werden. das betrifft nicht nur ihre posten, sondern auch die haftung. um die ausstiegskosten zu verringern, sollte auf das privatvermögen der betreffenden zurückgegriffen werden. bissken was werden die ja auf der seite haben. kann ja nicht sein, dass sie durch betrug schaden am volk anrichten und dafür nicht nur honoriert werden, sondern auch keine monetäre verantwortung tragen.

Die Deutsche Bahn hat nach Informationen des Spiegel die Kosten für das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 über Jahre deutlich niedriger angegeben als intern errechnet. Das gehe aus Vermerken, Protokollen und Berechnungen der Tochterunternehmen DB Projektbau und DB Netz aus den Jahren 2002 bis 2010 hervor, berichtete das Nachrichtenmagazin.

Ende 2002 soll die Differenz zwischen der öffentlichen und der internen Kalkulation demnach 700 Millionen Euro betragen haben, im März 2005 bereits 1,3 Milliarden Euro. In der Öffentlichkeit habe die Bahn damals von Kosten in Höhe von 2,8 Milliarden Euro gesprochen, obwohl die Projektbauer die Kosten bereits auf 4,1 Milliarden Euro veranschlagt hätten.

Diese Summe habe Bahn-Chef Rüdiger Grube erst über vier Jahre später als Zahl für die zu erwartenden Kosten genannt, berichtete der Spiegel weiter. Zu jenem Zeitpunkt hätten die internen Berechnungen allerdings schon bei mehr als fünf Milliarden Euro gelegen.

Ein Bahn-Sprecher wollte sich gegenüber dem Spiegel zu Details nicht äußern, erklärte aber, "unterschiedliche Investitionssummen" seien nicht ungewöhnlich. Sie ergäben sich aus "unterschiedlichen, fortgeschrittenen Planungsständen". Solche Berechnungen anzustellen, sei "die ausdrückliche Aufgabe der Projektleitung".

http://www.zeit.de/wirtschaft/2011-07/bahn-s21-kosten-betrug

Gast Do Sep 29, 2011 10:32 am

Ach ... STUTTGART 21 ... Mensch! Ihr Piefke müsst ja echt alles abkürzen. Hoffentlich ned a die Nummer mit dem Partner/in. Laughing

In Ö gibts ne Bundesstrasse, die S21 (es anazwanzg) haaßt. Des mal zum Thema: Die Ösis wissen´s eh. Laughing

Gast Do Sep 29, 2011 7:08 pm

Froschi schrieb: Des mal zum Thema: Die Ösis wissen´s eh.

DER war gut. Volksbefragung zur Finanzierung von S21 M020

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