ESM ? WER sind " DIE " ?

Artikel 8: Grundkapital

Ziffer 1: Das Grundkapital beträgt 700 Mrd. Euro.

Ziffer 4: Die ESM-Mitglieder verpflichten sich hiermit bedingungslos und unwiderruflich, ihre Einlage auf das Grundkapital … zu leisten. … Sie haben allen Kapitalabrufen fristgemäß … Folge zu leisten.

Artikel 9: Kapitalabrufe

Ziffer 3: … Die ESM-Mitglieder sagen hiermit bedingungslos und unwiderruflich zu, bei Anforderung jeglichem … durch den Geschäftsführenden Direktor an sie gerichteten Kapitalabruf binnen 7 (sieben) Tagen nach Erhalt dieser Aufforderung nachzukommen.

Ziffer 1: Der Gouverneursrat kann Änderungen des Grundkapitals beschließen und Artikel 8 … entsprechend ändern.

Artikel 17: Aufnahme von Krediten

Ziffer 1: Der ESM ist ermächtigt, … auf den Kreditmärkten, Kredite von Banken, Finanzinstituten und sonstigen Personen oder Einrichtungen aufzunehmen.

Ziffer 2: Die Modalitäten der Kreditaufnahme werden vom Geschäftsführenden Direktor … bestimmt.

Artikel 25: Externe Rechnungsprüfung

Die Prüfung der Rechnungsführung des ESM erfolgt durch unabhängige externe Rechnungsprüfer, die vom Gouverneursrat bestätigt werden.

Artikel 27: Rechtsstellung des ESM, Immunitäten und Vorrechte

Ziffer 1: Um dem ESM die Erfüllung seines Zwecks zu ermöglichen, werden ihm im Hoheitsgebiet jeden ESM-Mitglieds die Rechtsstellung, Immunitäten und Vorrechte gewährt, die in diesem Artikel festgelegt sind:

Ziffer 2: Der ESM…verfügt über volle Rechts- und Geschäftsfähigkeit für den Erwerb und die Veräußerung von beweglichem und unbeweglichem Vermögen, den Abschluß von Verträgen, das Anstrengen von Gerichtsverfahren.

Ziffer 3: Der ESM, sein Eigentum, seine Finanzmittel und Vermögenswerte genießen unabhängig von ihrem Standort und Besitzer umfassende gerichtliche Immunität …
jedoch nicht, soweit der ESM … ausdrücklich auf seine Immunität verzichtet.

Ziffer 4: Das Eigentum, die Finanzmittel und Vermögenswerte des ESM sind unabhängig davon, wo und in wessen Besitz sie sich befinden, von Zugriff durch Durchsuchung, Beschlagnahme, Einziehung, Enteignung und jede andere Form der Inbesitznahme, Wegnahme oder Zwangsvollstreckung durch Regierungshandeln oder auf dem Gerichts-, Verwaltungs- oder Gesetzeswege befreit.

Ziffer 5: Die Archive des ESM und alle ihm gehörenden oder in seinem Besitz befindlichen Dokumente im Allgemeinen sind unverletzlich.

Ziffer 6: Die Räumlichkeiten des ESM sind unverletzlich.

Artikel 30: Immunität von Personen

Ziffer 1: Die Gouverneursratsmitglieder, Direktoren und Stellvertreter und das Personal genießen Immunität von der Gerichtsbarkeit hinsichtlich ihrer … Handlungen und Unverletzlichkeit ihrer amtlichen Schriftstücke…

Artikel 42: Ratifikation, Genehmigung oder Annahme

Ziffer 1: Dieser Vertrag bedarf der Ratifikation, Genehmigung oder Annahme durch die Unterzeichnerstaaten…bis zum 31.12.2012.

http://julius-hensel.com/tag/esm-vertragstext/



fragwürdig ist, dass diese auszüge im netz abrufbar sind und kommentiert wurden, während dem bundestag der text angeblich nicht rechtzeitig verfügbar war.

ich wüsste nicht, dass seitens der regierung der vertragsentwurf veröffentlich wurde, das würde einige behauptungen der merkeligen wohl relativieren.

grundsätzlich besteht natürlich auch die möglichkeit eines fakes, sollte man auch nicht vergessen.

weiteres findet ihr bei http://www.politik.de/forum/wirtschaft/232440-esm.html

im klartext geht daraus folgendes hervor:

das grundkapital haben die vertragspartner zu bringen. das wird in den parlamenten abgesegnet.

der gouverneursrat, also die finanzminister der länder, können jedoch nach belieben kredite aufnehmen und die länder verpflichten, sowohl eine erhöhung des grundkapitals als auch kredittigungsraten nach anforderung fristgerecht zu liefern.

die angehörigen des gouverneursrates und ihre mitglieder werden gleichzeitig vor gerichtlichem belangtwerden wie vor interventionen der regierungen immunisiert.

zur rechnungs- oder vorgangsprüfung werden nur beliebige unterlagen herausgegeben, kein gremium hat anspruch auf einsicht, und die prüfer werden von denen, die geprüft werden, selbst bestimmt.

wer das unterzeichnet verschenkt die souveränität des staates, in dessen parlament er/sie sitzt.

meines erachtens greift da schon artikel 40 des grundgesetzes, also das recht auf widerstand gegen eine demontage des grundgesetzes. es ist einfach nur haarsträubend, das sowas überhaupt formuliert wird.

das einzige, demokratische regulativ ist die wahl der finanzminister in den entrechteten nationalstaaten, die im gouverneursrat überstimmt werden können, sollten sie sich querstellen. die parlamente haben keine verfügungsgewalt mehr über die haushalte. nach unterzeichnung eines derartigen abkommens ist es auch wurscht, welcher finanzminister gerade dran ist, die verpflichtung zum zahlen besteht. kontrolle gibt es keine. widersprüche wären für die fisch.

geht doch echt nicht, sowas. aber die merkelige findet das notwendig. alternativlos, vermutlich.

und das dürfte dann wohl auch das sein, was in österreich ratifiziert werden soll.

http://www.abgeordneten-check.de/kampagne/69-stoppt-eu-schuldenunion-esm-vertrag/reformer.html

hier geht es um die petition. die einteilung in blockierer und befürworter bezieht sich darauf, nicht auf den vertrag. da kann man sich anschauen, wie die einzelnen abgeordneten sich zum sachverhalt geäussert haben.

Piedro schrieb:http://www.abgeordneten-check.de/kampagne/69-stoppt-eu-schuldenunion-esm-vertrag/reformer.html

hier geht es um die petition. die einteilung in blockierer und befürworter bezieht sich darauf, nicht auf den vertrag. da kann man sich anschauen, wie die einzelnen abgeordneten sich zum sachverhalt geäussert haben.

OB ihr WOLLT oder NICHT !!!! Ihr SEID im GLAUBENSKRIEG und ESM WAR BEWEIS .

MACHTÜBERNAHMEN von WEN ? http://www.freiewelt.net/video-27/stoppt-eu-schuldenunion-%28esm-vertrag%29

WER SIND GELDELITEN ?


DAS ihrt NICHT BEGREIFT , WER SCHULD ??? WOLLEN euch doch GARNICHT WAHRHEIT GEBEN und WER NICHT SUCHT . . .


Kanzlerkandidat und Gott sowieso UND EINE GUTE IDEE , mit MORAL

Versteht ihr überhaupt MORAL und was ist EUCH MORAL WERT ? SIND NICHT die MIT MORAL die ARMEN aber keine Kapitalisten ?

HAT VON euch SCHON MAL JEMAND ÜBER WERTIGKEIT und FERTIGKEIT von MORAL NACHGEDACHT ?

Freidenker
DESHALB : Gott und Teufel und Frank Frädrich DER WEISS
DESHALB der EINZIGE IST DER ALLE IM KOPF HAT und so EINZIGER KANZLERKANDIDAT IM RECHT

Ach, Franky. Solche sechse wie uns fünfe gibt's keine viere, denn wir dreie sind die zwei Einzigen.


'' Kein Vormarsch ist so schwer wie der zurück zur Vernunft .''

Bertolt Brecht


https://www.youtube.com/v/LezPhbS9-5k

Jesus and the Gurus- Eisen und Blut (WUT+ZORN=REVOLUTION /2011)

ungeachtet dessen sollte eine sachliche diskussion über den gegenstand esm möglich sein. schaun wir mal.

Piedro schrieb:ungeachtet dessen sollte eine sachliche diskussion über den gegenstand esm möglich sein. schaun wir mal.

WENN " DIE " NICHT in der LAGE SIND " SICH " ZU SCHÜTZEN , wo " SIE " die HÄNDE ÜBER die MEDIEN HABEN , hab ich . . .

http://www.gibt-es-gott.de/resources/Pressel$C3$BCge.doc

Frank3 schrieb:

Piedro schrieb:ungeachtet dessen sollte eine sachliche diskussion über den gegenstand esm möglich sein. schaun wir mal.

WENN " DIE " NICHT in der LAGE SIND " SICH " ZU SCHÜTZEN , wo " SIE " die HÄNDE ÜBER die MEDIEN HABEN , hab ich . . .

http://www.gibt-es-gott.de/resources/Pressel$C3$BCge.doc

Presse ist Macht „ Mit der Presse werden " WIR" in folgender Weise verfahren : Welche Rolle spielt die Presse heutzutage ? Sie dient zur Aufreizung und Entflammung der Volksleidenschaften , die wir für unsere Zwecke brauchen .Sie ist oft schal , ungerecht , verlogen und der größte Teil der Öffentlichkeit hat nicht die geringste Ahnung , wem die Presse in Wirklichkeit dient . ...Ich bitte Sie aber , zu beachten , dass unter den Blättern , die uns angreifen , auch solche sind , die wir selbst gegründet haben . Aber diese werden ausschließlich solche Punkte angreifen , die wir bereits zur Änderung bestimmt hatten . Keine einzige Ankündigung wird ohne unsere Kontrolle in die Öffentlichkeit gelangen . Das wird ja auch schon jetzt erreicht , insofern , als die Nachrichten aus aller Welt in einigen wenigen Agenturen zusammenlaufen . Diese Agenturen werden von uns bereits kontrolliert und lassen nur das in die Öffentlichkeit dringen , was wir gutheißen . ... Unsere Zeitungen werden von allen Schattierungen sein – aristokratisch , sozialistisch , republikanisch , revolutionär , sogar anarchisch – natürlich nur so lange , als die Verfassung besteht . ... Jene Toren , welche glauben , sie wiederholen die Meinung einer Zeitung ihres Lagers , werden in Wirklichkeit unsere Meinung oder eine solche , die uns wünschenswert scheint , nachsprechen . In dem eitlen Glauben , dem Blatt ihrer Partei zu folgen , werden sie in Wirklichkeit der Flagge folgen , die wir ihnen vorantragen .“ Kommentar von der Adam Weißhaupt Foundation Heutzutage laufen über 90% aller offiziellen Nachrichten über die Ticker einer einzigen Agentur . Ja , Sie lesen richtig . (?) Es ist eine Monopolisierung der offiziellen Nachrichten und Informationen erreicht , die sich die meisten Menschen nicht einmal in kommunistischen Staaten vorstellen

Reuters.com :

Als "antieuropäisch, zunehmend antidemokratisch und organisierte Verantwortungslosigkeit" prangerte Beatrix von Storch, Vorsitzende der Bürgerbewegung Zivile Koalition e. V., vor 300 Anhängern die gegenwärtige EU-Politik an. Mittels des sog. "Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)" sei die Demokratie und nationale Souveränität der einzelnen Staaten Europas akut bedroht. Dieser pointierten Kritik schloß sich das hochkarätig besetzte Podium mit dem ehemaligen BDI-Präsidenten Prof. Hans-Olaf Henkel, dem Euro-Kläger Prof. Karl Albrecht Schachtschneider, dem FDP-Haushaltsexperten Frank Schäffler und der Vorsitzenden der Jungen Unternehmer Marie-Christine Ostermann einhellig an.

Hans-Olaf Henkel beklagte insbesondere die durch die Medien völlig unzureichend informierte deutsche Öffentlichkeit. Als Beispiele nannte Henkel die Herabstufung Italiens im Rating um ein Grad sowie den Rückzug sämtlicher Einlagen von Siemens aus den französischen Banken. Er selbst sei wegen der Einführung der Bailout-Klausel (diese schließt die Haftung der Schulden eines Landes durch ein anderes Euro-Land aus) im Lissaboner Vertrag ein Befürworter der Einführung des Euros gewesen.

Erst die Bailout-Klausel habe ihn zum Euro-Befürworter gemacht , die der damalige Finanz-Staatssekretär Horst Köhler (CDU) gegen den Willen der Franzosen durchsetzte.

http://www.freiewelt.net/nachricht-8189/esm-kongre%DF-der-zivilen-koalition%3A-%22organisierte-verantwortungslosigkeit%22-zerst%F6rt-europa.html

Frau Merkel begeht schlicht und einfach Verrat, und verkauft uns an die Banken. Auch Menschen kann man dann steuerlich "abschreiben oder absetzen".
Da sitzen 600 gewählte Volksvertreter in Berlin und übermorgen werden kaum welche davon ein Gewissen haben, denn deren Rente ist auf jeden Fall sicher.

peter blesner von der cdu hat den vertragsentwurf ins netz gestellt, als pdf-datei. leider crasht mein reader, ich kann das nicht aufmachen.

http://www.peter-bleser.de/front_content.php?idcat=100&idcatart=1186

da gibt es noch mehr, was interessant sein könnte:

Brief BM Schaeuble.pdf
(897 kB)
CDU Argumentationspapier-Euro.pdf
(339 kB)
Entwurf Vertrag ESM.pdf
(153 kB)

Die Kanzler-Mehrheit von Angela Merkel (CDU) ist ungewisser denn je. In einer Probeabstimmung zum EFSF/ESM-Vertrag votierten zwölf Abgeordnete von CDU und CSU mit "Nein" und sieben weitere enthielten sich. Bei der FDP waren es zwei Nein-Stimmen und vier Enthaltungen. Allerdings waren nicht alle Abgeordneten anwesend, insbesond mehrere Kritiker von EFSF/ESM fehlten. Damit sieht die Mehrheit von Frau Merkel für die Abstimmung (EFSF) im Bundestag am 29. September sehr wackelig aus.
Schwarz-Gelb hat im Parlament eine Mehrheit von 19 Stimmen. Angela Merkel selbst rechnet weiter mit einer Mehrheit für die EFSF/ESM-Verträge, die Kritiker in den eigenen Reihen werden jedoch stetig mehr.

Am 29. September wird über den sogenannten Euro-Rettungsfonds (EFSF) abgestimmt, der dann zum Europäischen Schutzmechanismus (ESM) werden soll. Kritiker innerhalb und außerhalb des Parlaments werfen Merkel vor, damit die Haushaltssouveränität Deutschlands an die EU abzugeben.

http://www.abgeordneten-check.de/artikel/643-eu-schuldenunion-merkel-momentan-ohne-eigene-mehrheit.html


seltsam ist, dass die abstimmung verschoben wurde, weil der vertragstext angeblich noch nicht vorlag.

wie können die dann eine probeabstimmung machen?

sind die jetzt schon zu blöd zum lügen oder was soll das? über was haben die abgestimmt, wenn der text noch gar nicht vorlag?

Zitat:

seltsam ist, dass die abstimmung verschoben wurde, weil der vertragstext angeblich noch nicht vorlag.

wie können die dann eine probeabstimmung machen?

sind die jetzt schon zu blöd zum lügen oder was soll das? über was haben die abgestimmt, wenn der text noch gar nicht vorlag?

Die haben über den Nasenfaktor abgestimmt. Genauer gesagt, halten die Abgeordnetten die Kanzlerin noch für Glaubwürdig und kommt die mit Ihrer Politik durch.
Wer es schafft, zur rechten Zeit Disstanz zu zeigen, hat in der Zukunft der CDU gute Chancen.

vermutlich hiess es: ihr stimmt jetzt dafür sonst zieh ich den hosenanzug aus. die schwer traumatisierten abgeordneten plädieren später bei der verhandlung wegen hochverrat auf vorübergehende unzurechnungsfähigkeit.

Petzy schrieb:
Wer es schafft, zur rechten Zeit Disstanz zu zeigen, hat in der Zukunft der CDU gute Chancen.

Da muss ich kurz mal "senfn": Ich glaub sogar, dass INNERHALB dieser Partei (und auch anderer Fraktionen) einige drauf angesetzt werden, aus der Reihe zu tanzen. Weil ... wenn das Ganze dann zusammenkracht und man weiss, wer Schuld trägt ... dann lassen sie lieber die "Köpfe rollen" (leider wird´s das nicht geben), die zu der Zeit am Ruder waren und dann eh abgesichert sind ... und die restlichen Popolitiker (schlag ich vor für´s Wort des Jahres ... wer hat das kreiert?) sieht die Sache anders aus. Die werden dann "neue Wege" ihrer Partei betiteln und dass sie alles anders machen in Zukunft und sowieso anders gemacht hätten in der Vergangenheit ... ich krieg schon jetzt Ausschlag, wenn ich an deren Gefasel denk.

Ich hoffe, der Wähler überreisst des Spielchen und wählt jene Parteien nicht mehr, NIE MEHR, die zu der Zeit am Ruder waren.

Ausserdem sollte ganz genau geschaut werden, wer aller von der Opposition gewisse Beschlüsse im Plenum mitgetragen hat. Für diese Saftsäcke gilt selbstverfreilich genau dasselbe.

Piedro schrieb:vermutlich hiess es: ihr stimmt jetzt dafür sonst zieh ich den hosenanzug aus. die schwer traumatisierten abgeordneten plädieren später bei der verhandlung wegen hochverrat auf vorübergehende unzurechnungsfähigkeit.

Traust Du denen wirklich soooooo viel voraussicht zu ?
Der größte Teil hat doch das eigene Hirn in der Fraktion abgegeben. Und die, die noch etwas zurück behalten haben, denen plagt nun das Gewissen.

Piedro schrieb:vermutlich hiess es: ihr stimmt jetzt dafür sonst zieh ich den hosenanzug aus. die schwer traumatisierten abgeordneten plädieren später bei der verhandlung wegen hochverrat auf vorübergehende unzurechnungsfähigkeit.

Dafür ist die zu schüchtern.

bleibt abzuwarten, ob diese befürworterparteien noch ein bein auf den boden kriegen oder in ein paar jahren unter "sonstige" zu finden sind.

ausserdem hat das bvg auch nur über den bereits beschlossenen "rettungsschirm" geurteilt, nicht über diesen esm-vertrag, da der noch nicht ratifiziert es. aber auch aus den reihen der verfassungsrichter gibt es bereits kritik an diesem machwerk.

Verfassungsrichter Peter Michael Huber, der ehemalige Präsident von Republik und Verfassungsgericht Roman Herzog, der derzeitige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Vosskuhle und der SPD-Bundesvorsitzende der SPD Sigmar Gabriel konstatieren die verfassungsgemäß zwingende Notwendigkeit einer Volksabstimmung in Deutschland zum geplanten neuen EU-Vertrag und einer weiteren Machtverschiebung hin zur neunzehn Jahre alten “Europäischen Union”.

http://julius-hensel.com/2011/09/verfassungsrichter-volksabstimmung-vor-neuem-eu-vertrag-notig/

Froschi schrieb:
...
Ich hoffe, der Wähler überreisst des Spielchen und wählt jene Parteien nicht mehr, NIE MEHR, die zu der Zeit am Ruder waren.
...

Das ist ein Traum, der bestimmt nicht in erfüllung geht. Bei uns wurde erst kürzlich ein Bürgermeister gewählt. Der alte Parteilose wurde von so einem jungen Hüpfer von der CDU abgelöst. Mit über 70% der Stimmen. Mit unserem Ort geht es nun Berg ab.

Petzy schrieb:


Das ist ein Traum, der bestimmt nicht in erfüllung geht. Bei uns wurde erst kürzlich ein Bürgermeister gewählt. Der alte Parteilose wurde von so einem jungen Hüpfer von der CDU abgelöst. Mit über 70% der Stimmen. Mit unserem Ort geht es nun Berg ab.

Jaaa ... is´n Mist, stimmt. Aber ich sag auch nur, was ich denk und was ich für richtig halt. Das macht ihr auch - und werdet auch nicht gehört (das anzunehmen wäre utopisch).

Solltest deine Reader mal Aktualisieren. ;-)
Nun dieser Umstand der Regierenden Parteien ,die nicht begreifen wollen,das Ihr eigenes Tun zu dieser Misere geführt hat.
Man hätte schon vor Jahren die Bremse treten müssen um dieser Überschuldung der Euro Länder zu verhindern.
Man hat aber nur den Profit gesehen und nicht die damit verbundenen Kosten.
Eben entsprechend dem Neoliberalen System, der Gewinn muss ständig steigen,was so Grundsätzlich nicht Möglich sein kann!
Dieser Umstand würde voraus setzen,das man eine Vollbeschäftigung in allen Ländern bewerkstelligt und der Konsum durch ständig steigende Einkommen Permanent ansteigen kann. Was auf Grund der Natürlichen Sättigung des Marktes nicht möglich sein kann.
Man müsste einen Kontinuierlichen Konsum anstreben und somit auch einen Relativ gleichbleibenden Gewinn.
Jeder Arbeitslose ergibt eine Kostenstelle welche von den " Gewinn" abgeht,da keine Steuern und Abgaben geleistet werden können.
Der Staat kann diesen Ausfall auf daure nicht Kompensieren ohne selbst in die Schuldenfalle zu geraten.Was derzeit ja gerade Ist Zustand ist!
Will man mit ständig steigenden Preisen einen Markt aufwerten müssen die Löhne ebenso ansteigen. Was im Effekt keine Steigerung erbringen kann,sondern nur ein Optische Täuschung hervor bringt.
Die Gegenwerte / Objekte können nur einen Symbolischen Wert erzielen,da die Geldmenge nicht Unendlich erhöht werden kann ohne den Wert des Geldes zu senken.
So wird wohl auch klar,das die " Gier " immer mehr besitzen zu wollen ,letztendlich ein Betrug an sich selbst sein muss.Man kann die Vorhandene Masse nicht erhöhen ,sondern nur verschieben, verändern oder in ein Produkt verarbeiten.
Wen die Masse einer Gewissen Materie verteilt ist, kann man keine weitere verteilen.Es ist nichts mehr da !
Man kann den Preis verändern,was nicht die vorhandene Masse verändert.
So müsste auch jedem klar werden,das ein ständig ansteigender Teil von Armut Kosten verursacht die nicht durch Umverteilung zu den Reichen gedeckt werden können.Da dadurch eine Schuldenlawine ausgelöst wird welche dem Gesamten System die Grundlage nimmt!
Die Masse des Gegenwertes für die derzeitigen Schulden kann nicht erhöht werden! Es werden Schulden gemacht die nicht mehr Rückzahlbar sind und somit zu einem Weltbankrott führen müssen.

KaterK schrieb:Solltest deine Reader mal Aktualisieren. ;-)
Nun dieser Umstand der Regierenden Parteien ,die nicht begreifen wollen,das Ihr eigenes Tun zu dieser Misere geführt hat.
. . . .

DAS WEISS ich NUN , sie WISSEN aber der GRUPPENZWANG und DIE SOZIALLEITER .

zunächst mal danke für deine beiden beiträge vorn, piedro, zur rechtlichen absicherung des Monstrums Mechanismus.
esm, das klingt ja fast schick, und wer denkt schon einen gedanken weiter, wenn er sich sagt: weiß nicht, was das heißen soll...
hab ich in den vergangenen tagen mehrfach erlebt....

ich würde gern mal ein wenig abrücken von jeglicher politikerschelte, denn hier handelt es sich kaum um parteiinteressen.

diese Maßnahme setzt neben abschreckung auf vertrauen.an sich schon schlimm genug, aber durch die erhöhung zum gesetz, denn was wäre es anderes, auf IMMERWÄHRENDES solches.
die cruces sind die zusammensetzung der "vertrauenden" und die verdammte ähnlichkeit zu den damals vergeblich von meiner generation torpedierten notstandsgesetzen.

das "zauberwort" ist MECHANISMUS.

ein solcher kann positiv wirken als griffiges instrument der verteidigung gegen einen ANGREIFER; dann ist es eine scharfe waffe.

ABER: wie jede andere funktioniert sie nicht ohne "kollateralschäden" und übertrifft dann die wirksamste der zugelassenen bomben.

damit aber kämen wir zu franks grundsatzfrage:

WER erzeugt diesen mechanismus und WARUM?
WER nimmt WARUM diese kollateralschäden in kauf?

es liegt auf der hand, dass weder politiker noch ihre folgsamen medien sich ein volk ohne geld und vertrauen wünschen, und zweites ist nun mal untrennbar mit erstem verbunden. der dümmste politiker ist immer noch KEIN selbstmörder.....

aus diesem grund verschleppt und behindert und bemalt "er" jegliche publikationen und klarstellungen. die angst vor zu viel vertrauen, zu viel mißtrauen, zu viel eigener courage und zu viel cleverness derer, die sich als opfer zu positionieren verstehen, ist riesig.

in dieser hinsicht wären auch die durchaus widersprüchlichen, aber in sich vorsichtigen äußerungen zu griechenland und jetzt italien zu hinterfragen UND als entscheidungshilfe eine WIRKLICH objektive beurteilung der bisherigen handlungsführung der griechischen und italienischen regierung vonnöten.

wer bediente dort den mechanismus, wer positionierte sich, wer war der kollateralschaden?

und WER bedient WARUM den bislang hervorragend funktionierenden Mechanismus rating-agenturen?

auch hier funktioniert das ausmaß der beschädigung wie auch das der selbstverteidigung bislang glänzend, und die kollateralschäden sind eingebucht.
alle beteuerungen ihrer legitimation sind mittlerweile der hilflose versuch einer minimierung des verheerenden einflusses und wie weiland bei kohl eher als beteuerung "ich verrat nix" zu verstehen.
und ihre einordnung als FREIE organe entlarvend...

WARUM?

die globalisierungsgegner haben hier sicherlich eine antwort.

ich persönlich neige angesichts der weltfinanzlage und der unendlichen verschuldung der gesellschaften zu einer eher radikalen antwort, aber die ist mein privatbier und wie alle antworten (noch) nicht verifizierbar.

bei kater frißt gier hirn, aber ich denke, nur bei den erzogenen.

die weltlage, politisch, sozial,kulturell und verteilungsstrategisch, folgt den Maßnahmen der Mechanismen, die ALLE einen erfindenden ingenieur und eine unzahl von schräubchen brauchen, für die die verängstigten politiker herhielten und herhalten.

WER gibt den agenturen zunächst und dann den finanzministern eine notstandsidentische befugnis, auf die ALLE ge-troffen reagieren?

ohne antwort keine zustimmung. also ist alles auszuschöpfen, was einem letztlich hilflosen volk noch übrig bleibt.....

ABER: helfen da WAHLEN?

ich hab keine ahnung. danke für das lesen dieses doch lang gewordenen schriebs zur eingangsfrage.

dundee ! Mal eine ANDRE FRAGE ! WIRD man als JUDE GEBOREN oder muss es WERDEN aber KOMMT auf SCHULEN auf die KEIN ANDRER KOMMT und hört SACHEN ÜBER uns , die man NIRGENDS ANDERS HÖRT , was man bei den RÖMERN LERNTE , über den MOB ?
UND das sind dann " DIE " ? BEHAUPTEN Jude zu sein sind aber KEINE oder man AKZEPTIERT RASSE , was " SIE " JA ALS SELBSTBESTÄTIGUNG WOLLEN , ist DANN ABER RASSIST und DAMIT NAZI . WILL man das ? SIND " DIE " NICHT NAZIS , weil . . . ?
BIN AUF DREIFALTIGKEIT GESTOSSEN ?

Frank

man darf auch nicht ausser acht lassen, dass die eu wegen der "zu erwartenden aufstände im urbanen raum" aufrüstet, nicht nur mit überwachung, sondern ganz konkret mit flugdrohnen, die nicht nur der überwachung dienen müssen, sondern auch bewaffnet werden können, zb mit kampfgas.

dabei ist interessant, dass über europäischem luftraum der einsatz solcher drohnen strikt verboten ist. dass einige drohnenflüge der us-streitkräfte im deutschen luftraum nicht mal beanstandet wurden kann, muss man aber nicht getrost ausser acht lassen.

Wann stimmt wer über den EFSF ab?

Alle 17 Euro-Länder müssen dem erweiterten Euro-Rettungsschirm zustimmen, damit er in Kraft treten kann. Die Hälfte der Länder haben bereits den EFSF abgesegnet. Doch wie sieht es in den anderen Ländern aus? Ist die Zustimmung sicher? tagesschau.de gibt einen Überblick.

Der erweiterte Euro-Rettungsschirm EFSF soll nach dem Willen der Euro-Länder möglichst schnell zur Verfügung stehen. Denn mit dem erweiterten Volumen von 440 Milliarden Euro an Kredit-Garantien und ein größeren Instrumenten-Kasten soll er in einer Krise Ansteckungsgefahren für Euro-Staaten begrenzen. Die Verstärkung des EFSF muss von allen 17 Mitgliedstaaten der Euro-Zone beschlossen werden. Bislang haben die Parlamente von neun Ländern zugestimmt: In Frankreich, Spanien, Italien, Belgien, Luxemburg, Slowenien, Finnland sowie in den beiden von Rettungspaketen gestützten Staaten Griechenland und Irland, sagten die Volksvertretungen bereits Ja. Für Freitag ist die Abstimmung in Estland angesetzt.

Deutschland: Bundestag und Bundesrat sollen diese Woche zustimmen. Ein Ja gilt als sehr sicher, weil neben der Regierungsfraktionen auch SPD und Grüne zustimmen wollen. Allerdings geht es darum, ob die schwarz-gelbe Regierung von Angela Merkel eine eigene Mehrheit erhält. Donnerstag berät dann der Bundestag abschließend darüber, eine namentliche Abstimmung ist kurz nach elf Uhr zu erwarten. Danach richtet sich der Blick weniger auf das Gesamtergebnis als auf die Frage, wie viele Nein-Stimmen Union und FDP beisteuern. Freitag wird sich der Bundesrat mit dem EFSF beschäftigen. Das Gesetz ist aber nicht zustimmungspflichtig in der Länderkammer.

Österreich: Am Freitag steht der EFSF auch auf der Tageordnung des Nationalrats in Wien. Wegen interner Konflikte im Parlament wurde das Votum in Wien um eine Woche verschoben. Ein Zustimmung gilt aber als sicher.

Niederlande: Die Regierung kann zwar mit Hilfe der Opposition mit einer Mehrheit im Parlament rechnen, doch wegen der wachsenden Skepsis über immer höhere Verpflichtungen wollen die Abgeordneten die neuen Regeln für den EFSF genau prüfen. Die zunächst für Mitte September geplante Abstimmung wurde deshalb auf Anfang Oktober verschoben.

Slowakei: Hier wird der EFSF möglicherweise zur Zerreißprobe für die Regierung, denn das Land gilt als der größte Wackelkandidat. Eine der vier Koalitionsparteien, die SAS, lehnt den Rettungsschirm ab. Um sie noch zum Einlenken zu bewegen, will die Slowakei als letztes Land über den Rettungsschirm abstimmen. In dieser Woche beginnen die vier zuständigen Parlamentsausschüsse mit der Diskussion über den EFSF. Sie müssen erst am 22. Oktober eine Einschätzung abgeben. Die Regierung peilt das Votum aber schon für den 11. Oktober an. Die Parlamentsabstimmung selbst kann aber auf einen noch späteren Termin gelegt werden

Keine bekannten Termine gibt es bislang für die EFSF- Parlamentsentscheidungen in Portugal, Zypern und Malta, diese gelten aber als unkritisch.

http://www.tagesschau.de/wirtschaft/efsffahrplan100.html

schon lustig. das video von der von storch wurde als blödsinn abgetan, weil es sich eh nur um einen vertragsentwurf handeln soll, über den das parlament ja erst noch beraten müsste. dann wurde die abstimmung (wohl ohne diese beratung) vertagt, weil der text noch nicht vorlag, angeblich. derweil haben andere länder schon zugestimmt.

die sollten sich echt mehr mühe geben mit der lügerei.

aber merkt ja eh keiner, und selbst wenn... wurscht, gelle?


DER BEITRAG WAR BLÖDSINN, ICH HABE MIR DA SELBST EIN BEIN GESTELLT. BEI DIESEN ABSTIMMUNGEN GEHT ES JA NICHT UM DEN ESM-VERTRAG, SONDERN DEN VORLÄUFER. TSCHULDIGUNG.

Piedro schrieb:schon lustig. das video von der von storch wurde als blödsinn abgetan, weil es sich eh nur um einen vertragsentwurf handeln soll, über den das parlament ja erst noch beraten müsste. dann wurde die abstimmung (wohl ohne diese beratung) vertagt, weil der text noch nicht vorlag, angeblich. derweil haben andere länder schon zugestimmt.

die sollten sich echt mehr mühe geben mit der lügerei.

aber merkt ja eh keiner, und selbst wenn... wurscht, gelle?

DU WEISST , dass MERKEL SELBER ES NUR EINMAL , NACH NACHFRAGE , es SAGTE so NEBENBEI als UNWISCHTIG : DASS das NICHT MEHR THEMA IST aber NICHT SAGTE WARUM und mit WEM ABGESPROCHEN !!!! DA WAR NUR SCHRECK in den HINTERZIMMERN aber in der ÖFFENTLICHKEIT kamm NIE WAS als NACHRICHT , und NUN ABTUN , ALS WÄR NIE GEWESEN ??????


" Welche Strafe ist größer als die Wunde des Gewissens ? " –
Ambrosius von Mailand,

JE MEHR MANN NACH ESM LEUTE SUCHT , SO WENIGER IST ZU FINDEN und WIE GEHT DAS ?

Frank3 schrieb:
JE MEHR MANN NACH ESM LEUTE SUCHT , SO WENIGER IST ZU FINDEN und WIE GEHT DAS ?

das stimmt nicht. vor zwei wochen hab ich mir noch nen wolf gesucht um was zu finden, nachdem vader bei wkaa auf das von dir bei a5 verlinkte video aufmerksam gemacht hat. inzwischen ist es einiges mehr, sind bei google auch die foren verlinkt, wo das diskutiert wird.

wer will kann bei abgeordnetenwatch auch die stellungnahmen der volksvertreter lesen. es gibt belege dafür, wie die abstimmung verschoben wurde und welche gründe dafür genannt wurden. und so weiter. es gibt informationen, ob sie der öffentlichkeit bekannt sind ist ne andere frage. aber hier werden sie bekannt.

unter uns pastorentöchtern, frank: die protokolle der weisen sind eine fragwürdige angelegenheit, alles andere als belegt... du solltest das kennen: die maske hinter der maske hinter der maske. es gibt einen unterschied zwischen wissen und glauben, auch das weisst du. und so manches andere, aber manchmal, habe ich den eindruck, verlierst du's aus den augen.

Piedro schrieb:

Frank3 schrieb:
JE MEHR MANN NACH ESM LEUTE SUCHT , SO WENIGER IST ZU FINDEN und WIE GEHT DAS ?

das stimmt nicht. vor zwei wochen hab ich mir noch nen wolf gesucht um was zu finden, nachdem vader bei wkaa auf das von dir bei a5 verlinkte video aufmerksam gemacht hat. inzwischen ist es einiges mehr, sind bei google auch die foren verlinkt, wo das diskutiert wird.

wer will kann bei abgeordnetenwatch auch die stellungnahmen der volksvertreter lesen. es gibt belege dafür, wie die abstimmung verschoben wurde und welche gründe dafür genannt wurden. und so weiter. es gibt informationen, ob sie der öffentlichkeit bekannt sind ist ne andere frage. aber hier werden sie bekannt.

unter uns pastorentöchtern, frank: die protokolle der weisen sind eine fragwürdige angelegenheit, alles andere als belegt... du solltest das kennen: die maske hinter der maske hinter der maske. es gibt einen unterschied zwischen wissen und glauben, auch das weisst du. und so manches andere, aber manchmal, habe ich den eindruck, verlierst du's aus den augen.

VERSTEHST du NICHT den UNTERSCHIET , ZWISCHEN FINDEN und MEHR MIT SUCHEN ANGESTECKT HABEN ABER WENIGER von " DEN LEUTEN " ZUFINDEN ???
WAS IST MIT dir ? MEHR FRAGENE HEIST NICHT in ANTWORT FEITER GEKOMMEN SEIN !"!!!

Beobachten ! DER will die WELT ändern und hat den Schlüssel ( Steuergesetz ) gewunden , wo nicht alle in verschiedene Richtungen ziehen und so NICHTS erreich ... , wie " WIR " es doch wollen . Minister : " Wenn " WIR " aufpassen bleibt es ein Don Quijote ! DIESER Rufer in der Wüste , den längeren Hebel hat das GOLD . "

Ursache – Zeit – Wirkung – Zeit – Wirkung bekämpfen – Zeit – die merken nicht wo der Fehler ist , weil : „ Die können nicht Dreidimensional denken „ und " DIE " wissen es , geben Hilfe beim Bekämpfen von WIRKUNG , haben damit . . .

Glaubhaft ist , was geglaubt wird , das ist was DIE an der Macht hält ! SCHEISSE

frank, ich will gar nicht den anspruch erheben dich immer zu verstehen. deine formulierungen und die schreibweise machen es einem auch nicht gerade leicht. aber was ich geschrieben habe ist auch so gemeint. ob du das jetzt richtig verstanden hast lassen wir einfach mal dahingestellt.

aber: nicht alles, was nicht deiner meinung entspricht bedeutet zwangsläufig, dass eine andere meinung auf unverständnis beruht. das ist doch das schöne mit dem menschlichen geist, gelle? die vielfalt. gut, nix gegen einfalt (der musste jetzt sein), aber ich steh auf vielfalt. und meist ist es recht langweilig nur mit leuten zu parlieren, die eh der gleichen ansicht sind wie man selbst. also bitte, nicht immer gleich abwerten, wenn eine andere sicht der dinge anklingt. wir haben doch nur uns, um unsere eigenen wahnvorstellungen (wahrheit) zu relativieren. die problematik der empirik gilt auch für die reflektion.

und ich weiss, dass du das verstehst, so what?

"Zyniker glauben, dass jeder genauso korrupt ist wie sie selbst. Idealisten glauben jeder ist korrupt außer ihnen selbst." - R.A. Wilson, Schrödingers Katze

"Die Grenze zwischen dem Realen und dem Unwirklichen ist nicht festgelegt, aber sie markiert den letzten Platz, wo rivalisierende Gruppen von Schamanen sich bis zum Stillstand bekämpften."

"Nur der Wahnsinnige ist sich absolut sicher."

"Wir leben in unseren Phantasien und halten unsere Wirklichkeiten aus."

auch von wilson.

und jetzt: back to the egg. ich würde es vorziehen beim thema zu bleiben.